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Man liebäugelt ja immer mal wieder mit der Frage welche Partei man denn wählen sollte/könnte/würde wenn heute oder morgen mal wieder Wahlen wären. Zum ersten Mal hat es die SPD geschafft auf meine Liste der nicht wählbaren zu kommen. Schon früher hatte ich oft meine Probleme mit der zu “Linken” Einstellung der Partei. In etwa vergleichbar mit den Zeiten in denen mir die CDU eindeutig zu “rechtskonservativ” agierte. Ehrlicherweise muss man sagen, dass in den letzten Jahren eigentlich kein wirklicher Unterschied zwischen diesen beiden Dinosauriern besteht, zumindest nicht was das faktische Handeln nach den blumigen Versprechen angeht. Und so wundert es auch kaum, dass ich lieber FDP wähle, trotz einer Memme als Chef (nein, ich habe nichts gegen Homosexuelle).
Tja wie kommt es, dass die SPD nun am Ende meiner Liste wählbarer Parteien auftaucht?
Kurz gesagt… weil sie meiner Meinung nach mit freiheitlicher Demokratie nichts mehr zu tun hat. Es kommt nur immer darauf an was man unter “freiheitlich” versteht.

Das Erstarken linker Parteien ist für mich eh schon immer Anlass zur Sorge gewesen. Ich mag Links überhaupt nicht. Für mich ist das nicht besser oder schlechter als rechtes Gesocks. Der Unterschied liegt wohl nur darin, dass Linke Diktaturen etablieren wollen mit dem Ziele der ganzen Menschheit “Gleichheit” zu verschaffen, während die Rechten Diktaturen etablieren wollen um den Deutschen die “Gleichheit vor den Ausländern” zu verschaffen.
Was macht eine Partei wie die SPD, die eingequetscht darniederliegt zwischen einer starken CDU deren Kurs sie eigentlich eh oft teilt (man kann sich manchmal fragen warum das noch zwei Parteien sind) und einer stärker werdenden Linken, die das verkörpert was die SPD irgendwann angeblich mal verkörpert haben will .. nur noch extremer ?
Da gäbe es mehrere Möglichkeiten, sicherlich … doch der klassische Weg ist in Deutschland ja immer die “Rückbesinnung auf alte Tugenden”.
Menschen wie ich nennen das gerne auch “den alten Scheiß aus der Schublade holen”

Rechts ist kein Platz, es sind die linken die der Partei flöten gehen, also geht man nach Links und hofft sie zurück zu bekommen. Interessant eigentlich, dass so betrachtet das Programm oder die Ideen zweitrangig sind und es eigentlich nur um die Frage geht wie man möglichst schnell wieder an Wähler kommt. So passt man eben das Programm dem Wählerpotential an.
Das ausgerechnet Andrea Nahles (noch dazu mit über 70 %) zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gemacht wurde ist für jeden freiheitlichen Demokraten eh schon ein Schlag ins Gesicht. Welch ein Glück, dass es in der Politik ja nie um Personen geht nicht wahr? ;-)

Es geht um das Programm. Und das hat es in sich. Ich bin doch recht dankbar, dass die SPD wenigstens dieses eine Mal im Hamburger Programm direkt das aussprach, was sich jeder denken kann und was sie bisher nie direkt zu sagen wagten. Um Freiheit geht es nicht. Auch wenn man sich redlich bemüht die ganze Zeit dieses ach so populäre Wort zu verwenden. Es geht um einen “demokratischen Sozialismus”. Das ist das Ziel der Partei. Genauso wie die Ãœberwindung der “männlichen Gesellschaft” (Alice wird es freuen). Und jeder der mal kurz darüber hinwegsieht, dass die Redewendung “demokratischer Sozialismus” an sich schon Paradox ist sollte sich mal Gedanken darüber machen was wirklich alles in diesem Papier gefordert wird. Nicht nur in Worten sondern auch in der Konsequenz.
Sicher wird viel von Demokratie geredet, von Menschenwürde, Gerechtigkeit, Solidarität und sonstigem. Doch die Frage danach was es denn wirklich bedeutet ist die relevante.

Man ist sehr darum bemüht in dem Programm eine Art der Freiheit und Gerechtigkeit zu definieren, die wohlweislich eines bietet: sie beruhigt den Nichtsnutz, sie bestraft den Leistungsträger, sie ist wohlklingend im Ohr des normalen deutschen Neiders und Nörglers und sie stellt das angebliche Gemeinwohl über das des einzelnen.

So ist es durchaus “Freiheit” im Sinne der SPD, wenn man eigenes Kapital oder Wohlstand besitzt, der auf eigenen Leistungen basiert nur um dieses dann der Gemeinschaft zu geben. Eigentum verpflichtet ja bekanntlich. Einer der schlimmsten Paragraphen des Grundgesetzes (ähh der Verfassung).

So ist es natürlich auch durchaus “gerecht” im Sinne der SPD, wenn JEDER in diesem Lande unabhängig von Herkunft, sozialem Umfeld etc. die gleichen realen Möglichkeiten hat. Er soll also nicht nur theoretisch dazu in der Lage sein Manager zu werden, die Gesellschaft muss ihn dazu befähigen dies auch schaffen zu können, möglichst mit der gleichen Erfolgswahrscheinlichkeit. Wozu soll er sich denn da auch anstrengen?

Dabei reicht doch wirklich schon ein wenig Mathematik aus um sich hier mal zu überlegen was es denn bedeutet was die SPD so will. Wenn ich eine Menge an Geld habe und Dinge Geld kosten, wenn jeder die gleichen Chancen haben soll auf die unterschiedlichsten Dinge inklusive der gleichen Sicherung, dann würde mein heute morgen leicht derangiertes Gehirn dazu sagen, dass es wohl bedeutet, dass das Geld auf viele gleich verteilt wird. Was wohl dazu führt, dass:

a) die besseren Leistungen sich reduzieren, weil sie nicht für die gesamte Masse bezahlbar sind

b) Leistung sich nicht auszahlt, da man prinzipiell in den Möglichkeiten und den Erträgen für die eigene Leistung beschnitten wird

c) Ich muss die Chancen anderer beschneiden, weil ich sonst einige nicht auf gleiches Niveau bringen kann

An diesem Punkt hör ich jetzt aber lieber auf … ich glaube das driftet nun doch in die klassischen Probleme beim Sozialismus und Kommunismus ab.